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Empfehlungen der Historikerkommission sind Basis für Erarbeitung der „Landesförderkonzeption Gedenkstätten und Lernorte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur“
Die Aufarbeitung der SED-Diktatur ist ein wichtiges Anliegen der Landesregierung. Die Thüringer Aufarbeitungs- und Gedenkstättenlandschaft ist historisch gewachsen und wird von bürgerschaftlichem Engagement und örtlichen Aktivitäten getragen. Den Trägern, Akteuren und Mitarbeitern vor Ort gebührt der Dank für ihre unermüdliche Arbeit. Sie sind ein Beitrag gegen das Vergessen und DDR-Nostalgie.
Es gilt nun das Erreichte für die Zukunft zu sichern und auf einem hohen fachlichen Niveau weiterzuentwickeln. Es bedarf nach Auffassung der Landesregierung einer nachhaltigen, in die Zukunft wirkenden Struktur, die Zeitzeugen, Opfern und Aufarbeitungsinitiativen eine solide Grundlage für ihre Arbeit gibt. Der Thüringer Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat deshalb im Juni 2010 eine hochrangige Historikerkommission mit der Ausarbeitung von Empfehlungen für eine Landesförderkonzeption betraut. Bericht und Empfehlungen der Kommission liegen nunmehr vor
Die Landesregierung sieht in den Empfehlungen eine gute Grundlage für die weitere Entwicklung der Aufarbeitungs- und Gedenkstättenlandschaft des Landes. Auf dieser Basis soll die Landesförderkonzeption entwickelt werden, die die Landschaft der gewachsenen, vielfältigen Aufarbeitungsinitiativen berücksichtigt und tragfähige Perspektiven entwickelt. Das soll in einem partnerschaftlichen Dialog mit den Aufarbeitungsinitiativen sowie den Trägern der Einrichtungen geschehen.
Die fachliche Beratung soll nach einer Empfehlung der Kommission durch einen neu einzurichtenden unabhängigen Förderbeirat erfolgen. Er wird vom Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur im Frühjahr 2011 berufen. Der Förderbeirat wird auch Förderanträge im Rahmen des Landesförderkonzepts bewerten. In Zukunft sollen sich institutionelle Förderung und Projektförderung nach Kriterien ausrichten, wie sie die Historikerkommission benannt hat: Denkmals- und Zeugniswert, historische Relevanz, fachliche Qualität, Relevanz für Thüringen. Ziel ist die nachhaltige Ausgestaltung und Profilierung der einzelnen Einrichtungen und der Gesamtstruktur der Aufarbeitung im Freistaat Thüringen.
Das Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur unterstreicht die Forderung der Historikerkommission nach Unabhängigkeit der Einrichtungen von politischen Weisungen. Dies ist ein Wesensmerkmal einer pluralen und qualitativ hochstehenden Aufarbeitung und Vermittlung in einem demokratischen Gemeinwesen.
Die Thüringer Aufarbeitungslandschaft ist nach Einschätzung der Kommission in ihren gewachsenen dezentralen Strukturen großer Anerkennung wert. Sie ist schwerpunktmäßig auf die Themen „Grenze und Teilung“ sowie „Haft und Repression“ orientiert. Nach Auffassung der Kommission sei demgegenüber eine Gesamtschau der Geschichte von Sowjetischer Besatzungszone und SED-Diktatur sowie deren Überwindung unter Einschluss des Themenkomplexes „Opposition und Widerstand“ bisher nur in Ansätzen vorhanden.
Einen besonderen Beitrag soll künftig der Gedenk- und Lernort Andreasstrasse Erfurt leisten, der sich derzeit in der Trägerschaft der Stiftung „Gedenken – Erinnern – Lernen. Thüringer Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur“ befindet. Dieser einzigartige Ort lässt eine Ausstrahlung und Wirkung der Einrichtung über Thüringen hinaus erwarten. Daraus resultieren hohe fachliche Anforderungen.
Die Kommission empfiehlt die Zusammenführung der Stiftung „„Gedenken – Erinnern – Lernen. Thüringer Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur“ mit der international renommierten Stiftung Ettersberg zu einer neuen Stiftung, die die Stärken beider Partner verbindet. Die neue Stiftung soll ihre Arbeit zu Beginn des Jahres 2012 aufnehmen. Dabei wird das Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur sicherstellen, dass die Vereinbarungen mit den örtlichen Opfer- und Zeitzeugenvereinen zur Andreasstraße rechtsverbindlich von dem neuen Träger übernommen werden. Auch die Einrichtung eines Beirates, in dem die Erfahrungen der Thüringer Bürgerbewegung und der Opfer der SED-Diktatur zur Geltung kommen und der alle Stiftungsgremien berät, ist vorgesehen. Die Fertigstellung des Konzepts zur Dauerausstellung in der Andreasstraße obliegt unverändert der Arbeitsgruppe, die sich aus Wissenschaftlern und Vertretern der örtlichen Opfer- und Zeitzeugenvereine zusammensetzt.
Die Kommission hat aus thematischen Gründen die Gedenkstätte Point Alpha nicht in ihre Empfehlungen einbezogen, da diese ihren inhaltlichen Schwerpunkt auf dem Thema „Kalter Krieg“ hat. Zudem ist Point Alpha durch eine Stiftung und eigene Stiftungserträge gesichert. Dieser Verweis der Kommission auf die Stiftungsfinanzierung aus Eigenmitteln ist aus Sicht der Landesregierung grundsätzlich richtig; dessen ungeachtet soll die Point Alpha Stiftung aber die Möglichkeit des Erhalts von Projektmitteln im thematischen Rahmen des Gedenkstättenkonzepts erhalten.
Empfehlungen der Historikerkommission für eine "Landes-