Am 14. Dezember 2010 verhandelte das Oberlandesgericht München die Berufungsklage von Herrn Herbert Gräser gegen den Betreiber von www.Stasi-in-Erfurt.de. Das Urteil liegt nun vor und ist rechtskräftig. Download als pdf >>
| 14.12.2010: Die Berufungsklage von Herrn Herbert Gräser gegen den Betreiber von www.stasi-in-erfurt.de wurde heute zurückgewiesen. Der Ex-Stasi-Spitzel aus Erfurt hat auch den zweiten Prozess um sein Recht auf Anonymität verloren. Das Münchner Oberlandesgericht (OLG) verwarf am Dienstag die Berufung des früheren inoffiziellen Mitarbeiters (IM) des Ministeriums für Staatssicherheit mit dem Decknamen "Schubert" gegen ein Urteil des Landgerichts. Weitere Informationen:
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Zurückliegende Meldungen zur Verhandlung vor dem Landgericht München im Jahr 2009:
18.3.2009: Verhandlung um 11:00 Uhr, Landgericht München I, Lenbachplatz 7
15.4.2009: Öffentliche Urteilsverkündung 9:00 Uhr, gleicher Ort. Unten mehr ...
Die Klage wurde abgelehnt, der Prozess gewonnen. Siehe dazu die Pressemitteilung des Landgerichts
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ARD-Tagesschau |
| ZDFinfo sendet mehrmals einen zusammenfassenden Bericht (15 min) zu den Prozessen von 2008-9. Video wmv (2.5.09) Titel: "Recht auf Vergessen? - Stasi-Opfer und Stasi-Täter vor Gericht" |
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3sat-Kulturzeit um 19.20 Uhr am 15.4.09 über die Urteilsverkündung. | ARD-Nachtmagazin Für Videos bitte auf die Fotos klicken. |